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Indizierung zur Adolf Hitler - Mein Kampf

* Indizierungsentscheidung zum Buch Mein Kampf von Adolf Hitler ggfs sofern vorhanden auch die Rechtsentscheidungen der vormals BPjS und BPjM in anonymisierter Fassung gemäß §5 IFG

Anfrageinformationen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. August 2021
  • Frist
    18. September 2021
  • 0 Follower

Korrespondenz

  • << Anfragesteller:in >>

    Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: * Indizierungsent…
    An Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
    Von
    << Anfragesteller:in >>
    Betreff
    Indizierung zur Adolf Hitler - Mein Kampf [#226862]
    Datum
    16. August 2021 18:12
    An
    Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
    Status
    Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
    Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
    * Indizierungsentscheidung zum Buch Mein Kampf von Adolf Hitler ggfs sofern vorhanden auch die Rechtsentscheidungen der vormals BPjS und BPjM in anonymisierter Fassung gemäß §5 IFG
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 226862 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226862/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
    Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
  • Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz

    Sehr Ihrem Antrag wird stattgegeben, Gebühren fallen nicht an. Im Anhang finden Sie die …
    Von
    Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
    Betreff
    AW: Indizierung zur Adolf Hitler - Mein Kampf [#226862]
    Datum
    27. August 2021 13:44
    Status
    Anfrage abgeschlossen
    Sehr Ihrem Antrag wird stattgegeben, Gebühren fallen nicht an. Im Anhang finden Sie die gewünschte Entscheidung Nr. G 1/18 vom 5. Februar 2018. Mit freundlichen Grüßen
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Dokumente