„In Anatolien entsorgen“: Ermittlungen gegen Gauland eingestellt

„In Anatolien entsorgen“ :
Ermittlungen gegen Gauland eingestellt

17.05.2018, 12:13Lesezeit: 2 Min.

Kann sich auf Meinungsfreiheit berufen: Alexander GaulandReuters

Die Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland über die die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz sind von der Meinungsfreiheit gedeckt, befindet die Staatsanwaltschaft.

Nach rund neun Monaten hat die Thüringer Justiz die Ermittlungen gegen AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingestellt. Die Äußerungen Gaulands über die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) bei einem Wahlkampfauftritt im vergangenen Sommer seien „noch vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Donnerstag.

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